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Donnerstag, 2. Mai 2024
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Text der Nachtricht:
>>Und genauso ist es auch richtig! Egal ob Kreuzung oder Einmündung: >>nach passieren gilt die alte Geschwindigkeit wieder, sofern die >>Beschränkung nicht wiederholt wird. So bilden wir (ca. 28 Kollegen) >>das aus und kein Prüfer hat bis dato was gesagt. Nebenbei: wir >>schulen auch Polizisten für unser Bundesland im Auftrag desselben! > > >http://www.fahrtipps.de/frage/streckenverbot-aufhebung.php > >Viel interessanter ist aber die Frage, was aus dem Streckenverbot wird, wenn man über die Kreuzung oder Einmündung geradeaus weiterfährt. >In der Verwaltungsvorschrift der StVO wird verlangt, dass in solchen Fällen das Schild wiederholt wird. Was ja auch logisch ist, denn einbiegende Fahrer könnten das Zeichen ja sonst nicht sehen. > >Aber jetzt kommt der Hammer: Fehlt diese Wiederholung - aus welchen Gründen auch immer - so darf der Kraftfahrer eben nicht daraus schließen, dass das Streckenverbot gleich aufgehoben sei (das trifft nur für Halt- und Parkverbote zu) > >Wichtig: >Kreuzungen heben Streckenverbote nicht auf! >u.a. Oberlandesgericht Hamm (VerkMitt 1996 Nr. 23 und Az. 2 Ss OWi 524/01) > >
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