Verfall des Tatbestandes???

Verfall des Tatbestandes???

Wespe

schrieb am Mittwoch, 1. August 2007

Hallo,
einer meiner bekannten hat vor kurzem ein Brief bekommen, in dem ihn eine Tat ("Nötigung") vom 1.April diesen Jahres vorgeworfen wird. Gilt dieser Tatbestand noch, da der angebliche Vorfall schon 5 Monate zurückliegt...
Vielen Dank für eure Antworten.

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Re: Verfall des Tatbestandes???

Autor

MaxMünchen
schrieb am Mittwoch, 1. August 2007

Text

Ich weiß nicht um welchen Zusammenhang es geht - sofern es sich um eine Ordnungswidrigkeit handelt, verjährt diese IMHO nach 3 Monaten. Das heißt aber nicht, dass das Ganze erledigt ist, wenn der Brief erst nach 5 Monaten kommt - es gibt viele Möglichkeiten, die diese Frist unterbrechen können:

- die erste Vernehmung des Betroffenen,

- die Bekanntgabe an den Betroffenen, daß gegen ihn ein Ermittlungsverfahren eingeleitet worden ist,

- der Erlaß eines Bußgeldbescheids, sofern dieser nach Ausfertigung innerhalb von zwei Wochen zugestellt wird,

- die Zustellung eines Bußgeldbescheids.

Ich würde also davon ausgehen, dass die Sache noch nicht verjährt ist. Im Übrigen hättest du das alles auch über Google rausfinden können ;)

LG
Max

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Re: Re: Verfall des Tatbestandes???

Autor

kaydee
schrieb am Mittwoch, 1. August 2007

Text

>Ich weiß nicht um welchen Zusammenhang es geht -
+++
Post lesen, dann weiss man das... ;-)
Es geht hier um eine Straftat, und die verjährt erst nach DREI Jahren.....

greetz

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Re: Re: Re: Verfall des Tatbestandes???

Autor

MaxMünchen
schrieb am Mittwoch, 1. August 2007

Text

>>Ich weiß nicht um welchen Zusammenhang es geht -
>+++
>Post lesen, dann weiss man das... ;-)
>Es geht hier um eine Straftat, und die verjährt erst nach DREI Jahren.....

Soweit ich weiß kann Nötigung sowohl eine Ordnungswidrigkeit, als auch eine Straftat sein. Deswegen habe ich nachgefragt...

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Re: Re: Re: Re: Verfall des Tatbestandes???

Autor

kaydee
schrieb am Mittwoch, 1. August 2007

Text

>Soweit ich weiß kann Nötigung sowohl eine Ordnungswidrigkeit, als auch eine Straftat sein. Deswegen habe ich nachgefragt...
+++
Nötigung ist immer eine Straftat. §240 StGB...

greetz

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Re: Re: Re: Re: Re: Verfall des Tatbestandes???

Autor

guest1416
schrieb am Donnerstag, 2. August 2007

Text

Das gibt dann wohl 5 Punkte.
und halt die Strafe nach STGB.

und ne kleine Hilfe, da du vor schreck scheinbar nicht mehr rechnen kannst.

1. April bis 1. Mai = 1Monat
1.April bis 1. Juni =2 Monate
1. April bis 1. Juli = 3 Monate
1. April bis 1. August = 4 Monate

somit ist das also erst 4 Monate her und nicht 5!

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